Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG)

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) ist seit Oktober 1996 in Kraft und löste das Abfallgesetz ab. Das KrW-/AbfG formuliert die Grundlagen des Abfallrechts neu. Der Grundsatz „Vermeidung vor Verwertung vor Beseitigung“ wurde im KrW-/AbfG als Prinzip der Kreislaufwirtschaft verankert. Das Gesetz unterscheidet nur noch zwischen „Abfall“ oder „Produkt“, wobei Produkte nicht von den Auswirkungen des KrW-/AbfG betroffen sind. Als Abfallarten werden unterschieden:

• besonders überwachungsbedürftige Abfälle zur Verwertung bzw. Beseitigung
• überwachungsbedürftige Abfälle zur Verwertung bzw. Beseitigung
• nicht überwachungsbedürftige Abfälle zur Verwertung

Ferner wurden mit dem KrW-/AbfG u.a. Neuregelungen für das Nachweis- und Überwachungsverfahren, Abfallbilanzen und -wirtschaftskonzepte, Entsorgungsfachbetriebe, Produktverantwortung, Abfallverwertungsanlagen und Transportgenehmigungen geschaffen. Eine Vielzahl von Einzelregelungen wird durch untergeordnete Rechtsverordnungen konkretisiert.

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Weil es heute nicht mehr einfach ist, sich seiner Abfälle rechtssicher zu entledigen. Für den Privatmann, sowie für das Gewerbe ein mittlerweile sehr aufwendiges und kompliziertes Unterfangen.

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